Volltextveröffentlichungen (10)

• HRR Strafrecht

  § 59 StPO; § 337 StPO
  Unterbliebene Entscheidung über die Vereidigung der Zeugin (Beruhen)

• lexetius.com
• openjur.de

 
• bundesgerichtshof.de
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 59 Abs 1 StPO, § 337 Abs 1 StPO, § 349 Abs 2 StPO
  Revision im Sicherungsverfahren: Verfahrensfehler bei unterbliebener - ausdrücklicher - Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen

• Wolters Kluwer

  Verwerfung einer Revision als unbegründet

• rewis.io

  Revision im Sicherungsverfahren: Verfahrensfehler bei unterbliebener - ausdrücklicher - Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2
  Verwerfung einer Revision als unbegründet

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• datenbank.nwb.de (Tenor)

  Revision im Sicherungsverfahren: Verfahrensfehler bei unterbliebener - ausdrücklicher - Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2013, 348

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BGH, 16.11.2005 - 2 StR 457/05

  Nichtvereidigung (wesentliche Förmlichkeit); Antrag auf Vereidigung

  Auszug aus BGH, 31.07.2013 - 4 StR 276/13

  Es kann dahinstehen, ob darin ein Verfahrensfehler liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 16. November 2005 - 2 StR 457/05, BGHSt 50, 282; Beschluss vom 11. Dezember 2008 - 3 StR 429/08, NStZ 2009, 343;… Meyer-Goßner, StPO, 56. Aufl., § 59 Rn. 13 mwN).
• BGH, 11.12.2008 - 3 StR 429/08

  Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen (Revisibilität); Beruhen; …

  Auszug aus BGH, 31.07.2013 - 4 StR 276/13

  Es kann dahinstehen, ob darin ein Verfahrensfehler liegt (vgl. BGH, Beschluss vom 16. November 2005 - 2 StR 457/05, BGHSt 50, 282; Beschluss vom 11. Dezember 2008 - 3 StR 429/08, NStZ 2009, 343;… Meyer-Goßner, StPO, 56. Aufl., § 59 Rn. 13 mwN).
• BGH, 17.08.2005 - 2 StR 284/05

  Entscheidung über Vereidigung (Unterlassen; wesentliche Förmlichkeit: Divergenz …

  Auszug aus BGH, 31.07.2013 - 4 StR 276/13

  Unterlässt der Vorsitzende eine Entscheidung über die Vereidigung, kann das Urteil hierauf nur beruhen, wenn es bei einer Entscheidung zu einer Vereidigung des Zeugen gekommen wäre, und wenn sodann nicht auszuschließen wäre, dass der Zeuge in diesem Falle andere, wesentliche Angaben gemacht hätte (BGH, Beschluss vom 17. August 2005 - 2 StR 284/05, NStZ 2006, 114).

• BGH, 23.02.2021 - 6 StR 431/20

  Vernehmung eines Sachverständigen (aussagepsychologisches Gutachten; Exploration; …

  Denn es spricht nichts dafür, dass es bei einer ordnungsgemäßen Entscheidung zu einer Vereidigung der Zeugin gekommen wäre und sie in diesem Falle andere, wesentliche Angaben gemacht hätte (vgl. BGH, Beschlüsse vom 17. August 2005 - 2 StR 284/05, NStZ 2006, 114; vom 31. Juli 2013 - 4 StR 276/13, NStZ-RR 2013, 348).